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AGB / Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Gegenstand: Sämtliche Dienstleistungen von IT - Gosewisch werden nur aufgrund der jeweils gültigen Preisliste und Geschäftsbedingungen ausgeführt. Bestehende AGB des Kunden werden von uns nicht berührt und finden auf das Vertragsverhältnis zwischen IT - Gosewisch und dem Kunden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn den AGB des Kunden nach deren Zusendung nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
- Angebote: Die Preise von IT - Gosewisch sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Es gelten immer die im jeweiligen Angebot angeführten Preise. Die Preise verstehen sich zzgl. Der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zurzeit 16% des Bruttopreises.
- Leistungsumfang: Die Leistungen von IT - Gosewisch erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden in einem Vorhaben, das der Kunde in alleiniger Verantwortung durchführt. IT - Gosewisch übernimmt im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis.
- Allgemeine Mitwirkungspflicht des Kunden: Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Mitwirkungen und Informationen erbracht werden. Datenträger, die der Kunde zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Kunde IT - Gosewisch alle aus der Benutzung dieser Datenträger entstandenen Schäden. Erbringt ein Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im erforderlichen Umfang, so sind die hiermit daraus entstehenden Folgen vom Kunden zu tragen. Werden bestimmte Daten, Unterlagen, Termine , die für die vereinbarte Leistung wichtig sind, vom Kunden nicht erbracht, vorenthalten oder nicht weitergegeben, so trägt der Kunde die alleinige Verantwortung. IT - Gosewisch haftet für das schuldhafte Versäumnis des Kunden nicht.
- Vergütung und Fälligkeit: Die Vergütung wird in einem Angebot festgelegt. Die Rechnungsstellung erfolgt im Regelfall monatlich, auf Wunsch auch wöchentlich. Nebenkosten wie Porto, Telefonate, Drucke, Faxe, Büromaterial usw. werden gesondert berechnet. Alle Rechnungen sind zahlbar nach den angebenden Forderungen, per Überweisung oder Barzahlung. Wird vom Kunden ausdrücklich eine Arbeitszeit außerhalb der normalen Arbeitszeit gewünscht, erfolgt ein Zuschlag für Wochenende und Feiertage von 30 %. Liegt aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungspflicht des Kunden der Arbeitsaufwand erheblich über den Schätzungen im Angebot, so ist IT - Gosewisch berechtigt, die Vergütung angemessen zu erhöhen. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen, welcher Art auch immer, gegen Forderungen seitens des Anbieters oder im Zusammenhang mit dem Vertrag aufzurechnen. Der Kunde ist, trotz allenfalls bestehender Ansprüche gegen IT - Gosewisch, aus welchen Rechtstiteln immer, nicht berechtigt, die Erfüllung seiner Vertragspflichten zurückzuhalten.
- Mängel: Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung binnen 3 Tagen nach Erhalt zu kontrollieren. Reklamationen werden nur in diesem Zeitraum anerkannt. Sollte sich von IT - Gosewisch erbrachten Leistungen Mängel zeigen, die sie zu vertreten haben, ist IT - Gosewisch berechtigt, diese Mängel einmalig auf eigene Kosten zu beheben.
- Datenschutz: Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass im Rahmen der Leistungserbringung durch IT - Gosewisch personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genützt werden. Der Kunde und IT - Gosewisch, sowie dessen Mitarbeiter und evtl. beauftragte Dritte, sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher Informationen verpflichtet; das Datenschutzgeheimnis im Sinne des BDSG ist zu wahren.
- Haftung: IT - Gosewisch haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldete Verletzung des Vertrages. Die Beweislast des Verschuldens liegt beim Kunden. Die Haftung für Folgeschäden, entgangener Gewinn und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. IT - Gosewisch übernimmt keinerlei Haftung für nicht termingerechte Auslieferung, Übersendung oder Anmeldung von Daten aufgrund technischer Störungen unabhängig von deren Verursacher.
- Transport: IT - Gosewisch haftet nicht für verloren gegangene, beschädigte, und unvollständig erhaltene Postsendungen oder E-Mails. Auch für rechtzeitig abgesendete Postsendungen und E-Mails, die trotzdem nicht termingerecht ankommen, unabhängig vom Verursacher, wird keine Haftung übernommen. Daraus resultierende Folgeschäden werden nicht anerkannt.
- Außerordentliche Kündigung: IT - Gosewisch ist berechtigt, einen Vertrag mit dem Kunden aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt z.B. die Verletzung des Vertrages durch den Kunden.
- Änderungen und Ergänzungen´: Änderungen und Ergänzungen zu Verträgen bedürfen der Schriftform.
- Unwirksamkeit, Ungültige Bestimmungen: Sollten einzelne Vereinbarungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die Wirksamkeit der anderen vertraglichen Vereinbarungen und der Zweck des Vertrages davon unberührt.
- Langenhagen, 13.02.2003